Stell dir vor, es ist Wahl – und es gibt kein Wahlrecht

Quelle: Zeit Online

Ich hätte nie gedacht, dass mir eine meine Belegarbeiten noch einmal so viel nutzen würde.

Als ich Anfang 2010 über das Wahlsystem und mögliche Wahlparadoxien geschrieben habe, habe ich auch ein ziemlich falsches Fazit gezogen. Ich zitiere mich mal selbst:

Jedoch kann man genau an diesem Problempunkt auch erkennen, dass unser System zumindest im Punkt Gewaltenteilung zu funktionieren scheint. Das Bundesverfassungsgericht als judikative Instanz verurteilte dieses System und die jetzt amtierende Regierung ist dazu verpflichtet das Auszählungsverfahren anzupassen, dass genau diese Phänomene nicht mehr auftreten.

Quelle: Zum Wahlsystem in Deutschland und zu möglichen Wahlparadoxien

Genau. sie ist verpflichtet. Aber was heißt das, wenn es keine Gewalt gibt, die sie dazu zwingt. Das Verfassungsgericht hat eine Frist gesetzt – und die Regierung der BRD lässt eben diese verstreichen. Was nun?

“Wenn nach dem 30. Juni eine Klage käme, was zu erwarten ist, dann könnte das Gericht diese Klage als Grundlage nutzen, um selber eine Übergangsregelung festzulegen”, sagt Wahlforscher Behnke.

Die Judikative legt Recht fest? Wenn ich mich an meinen Unterricht in Wirtschaft/Recht entsinne, hieß es aber, dass die Judikative nur Recht auslegt, bzw. es für Unrecht erklärt wie es im Falle des BVerfG ist.

Wir haben scheinbar einen Systemfehler gefunden und jetzt sagt nicht: It’s not a bug - It’s just a feature! Die Ausrede zählt bei einem Gesellschaftssystem nicht. Aber spannend ist es alle mal.

Ich bin auch ein bisschen hin- und hergerissen, ob ich einen Zustand haben will, in dem die Demokratie sich quasi selbst abgeschafft hat. Einfach durch verstreichen lassen einer Frist.

Hitler mit seinem Demokratie-Hack ist doch da ein Scheißdreck dagegen. Der musste noch Leute einschüchtern, neue Gesetze erlassen um die Demokratie außer Kraft zu setzen - heut zu Tage geht das smarter: Wir haben kein aktives Wahlrecht. Das wird ein Spaß